Marios Fantasies

Erinnern Sie sich noch an Jorgen Randers? Richtig, das war dieser Klimafanatiker, der sich vor kurzem im Tagesspiegel darüber ausließ, dass er gern einen guten Weltdiktator hätte, vorzugsweise sich selber. Angesichts der Bedeutungslosigkeit solcher Figuren konnte man je nach Laune sich darüber ärgern oder lachen. Wenn allerdings diese Form kranken Denkens ansteckend ist und auf durchaus nicht unwichtige politische Schwergewichte übertragen wird, dann sollte man sich das doch kurz auf der Zunge zergehen lassen und darüber sinnieren, wie man damit umgehen möchte.

Vom Ministerpräsidenten Italiens wird man gewiss nicht behaupten können, es handele sich um eine kleine Randfigur, die gern einmal in der Zeitung stehen wollte. Italien ist nicht nur eines der großen Kernländer der EU, sondern vor allem eines jener, die finanziell auf der Kippe stehen und durchaus dazu geeignet wären im schlechtesten Fall einiges mit sich in den Abgrund zu reißen. Auch für das weitere Leben des Durchschnittsdeutschen also von hoher Relevanz. Nämlicher Mario Monti philosophierte über Schuldenkrise und Zukunft Europas, woran er den Rest der Welt teilhaben ließ. Das wäre sogar sein Job gewesen, wenn es sich dabei darum gehandelt hätte, welchen Beitrag denn Italien leisten wollte, den worst case zu vermeiden. Allein, vom Randersfieber befallen wurden es Gedanken, wie man denn die Demokratie in den Einzelstaaten zugunsten rationellerem europäischen Handelns beschneiden könne. „Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration. Natürlich muss sich jede Regierung nach den Entscheidungen des Parlaments richten, aber jede Regierung hat auch die Pflicht, das Parlament zu erziehen.“ Das darf man gern mehrfach lesen. Und es dann als Deutscher getrost auch in erster Linie auf Deutschland beziehen.

Natürlich ist schon der Grundansatz angesichts der vorgeschobenen Besorgnis unsinnig. Wenn Monti beklagt, die Spannungen, die in den letzten Jahren die Eurozone begleiteten, trügen bereits die Züge einer psychologischen Auflösung Europas, dann wird sicher die proeuropäische Emotion der Völker nicht wirklich dadurch befördert werden, dass letztere möglichst wenig darüber mitreden sollen. Wie überhaupt der Europagedanke als solcher längst nur noch zu taktischer Lyrik verkommen ist. Nicht zufällig haben ihn vor allem die Eurokraten und Politiker der mehr oder weniger bankrotten Staaten im Mund, denn sie missbrauchen ihn schlicht dafür, sich schönklingende Begründungen für Geldtransfers aus den noch existenzfähigen Staaten in die schon vor der Insolvenz stehenden auszudenken.

Weil das aber nicht mehr richtig fruchtet, diejenigen, die zahlen sollen, sich zu fürchten beginnen und nach dem „warum“ fragen, werden halt schärfere Saiten aufgezogen. Ums Geld geht es Monti, um nichts anderes, den Eurokraten zusätzlich noch um ihre eigenen Machtpositionen. Parlamente, Demokratie, stört alles nur.

Die Eurokratie hatte schon immer massive Schwierigkeiten mit Parlamentariern, Kontrollinstanzen und nationalen Interessen der Einzelvölker, dies ist keine grundlegend neue Erkenntnis. Nicht zufällig ist das Europäische Parlament auch Jahrzehnte nach seiner ersten Direktwahl nichts weiter, als eine vergleichsweise machtlose Randerscheinung in der EU geblieben. Solange alles stabil war und die Staatsführungen der Einzelstaaten gemeinsam als die eigentliche Macht handeln konnten, waren die europäischen Behörden zwar ein stetes Ärgernis, aber zu ertragen. In den Zeiten der Krise hat sich das geändert, spätestens nach der Wahl in Frankreich. Denn nun steht eine Mehrheit der Staaten, die Geld der anderen brauchen, gemeinsam mit Brüssel den potentiellen Geberländern gegenüber und fordert unverhohlen, dass diese, angesichts wachsenden Widerstandes in ihren Ländern, mehr und mehr Kompetenzen an die Zentralinstanzen abgeben. Das allerdings hat weder etwas mit dem Gedanken eines vereinten Europas der Völker zu tun, noch mit einer erträglichen Lösung der Finanzkrise. Es ist die Mentalität von Plünderern, die sich wirklichen Lösungen verweigern wollen, um den eigenen Status quo wenigstens noch so lange hinaus zu zögern, wie andere noch die Mittel haben, die Löcher zu stopfen. Dass das am Ende niemandem weiter hilft, am wenigsten den betroffenen Staaten, viel mehr nichts als Geldverbrennen ist, bedarf wohl nicht näherer Erläuterung. Was zählt sind ausschließlich nüchterne volkswirtschaftliche Kriterien, die ohne Emotionen gefunden werden müssen, um ein neues 1929 aufzuhalten. Und es ist das gute Recht der Bürger, nicht nur über ihre Parlamente als Souverän mitgestalten zu können, sondern auch das eigene Interesse ungehemmt vertreten zu dürfen.

Seien wir Mario Monti dankbar, dass er uns seine Fantasien ungeschminkt verraten hat.  Es ist gerade in schwierigen Zeiten wichtig zu wissen, woran man ist. Dass allerdings gerade heute die deutsche Sozialdemokratie freudig freiwillig die Gesamthaftung für den Rest Europas übernehmen möchte, ist nicht nur ein Treppenwitz, sondern zeigt, dass die immer noch gar nichts von Ökonomie verstehen. Vor allem aber sollte es für alle fahnenschwenkenden Merkelkritiker der reinen Lehre ein kurzes Luftholen wert sein, was uns erwarten würde, sollten die Sozis hier an die Regierung gelangen.

Die Antwort auf dieses Interview kann nur die entschlossene Stärkung der eigenen Parlamente sein und der entschiedene Widerstand gegen jede Form von Eurobonds und Co. Das Verfassungsgericht wird hoffentlich den Monti auch interessiert mitgelesen haben.

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